Kopenhagen-Reise
Schleswig-Holstein will Grenzbarrieren-Rat mit dänischer Regierung besprechen
Schleswig-Holstein will Grenzbarrieren-Rat mit dänischer Regierung besprechen
SH will Grenzbarrieren-Rat mit Dänemark besprechen
Diesen Artikel vorlesen lassen.
Der Minderheitenbeauftragte des Ministerpräsidenten, Johannes Callsen, schlägt vor, dass die Arbeit mit dem Abbau von Grenzhindernissen auf Dauer in einem Rat verankert wird. Er plant, das Thema bei einem Besuch in Kopenhagen in der kommenden Woche anzusprechen. Auch die deutsche Minderheit wünscht ein permanentes Organ.
Wer in Nord- oder Südschleswig wohnt, weiß es: Unterschiedliche Gesetze und Regeln in Dänemark und Deutschland erschweren ein grenzüberschreitendes Leben.
Ob es um Ausbildung, Beruf, Steuern oder Gesundheit geht: Immer wieder stößt man auf Hindernisse. Eine Arbeitsgruppe mit Beteiligung aus Dänemark, Deutschland und Schleswig-Holstein plant, im ersten Quartal dieses Jahres Vorschläge zum Abbau solcher Hindernisse zu unterbreiten.
Doch damit ist die Arbeit nicht getan, meint der Generalsekretär des Bundes Deutscher Nordschleswig (BDN), Uwe Jessen: „Jedes Mal, wenn in Dänemark, Deutschland oder Schleswig-Holstein ein Gesetz erlassen wird, besteht das Risiko, dass unbeabsichtigt neue Barrieren entstehen.“
Vorbild Nordischer Rat
Der Dänemark-Bevollmächtigte und Minderheitenbeauftragte des Schleswig-Holsteinischen Ministerpräsidenten, Johannes Callsen, sieht das genauso.
„Wir müssen den Prozess der Arbeitsgruppe verstetigen und ein permanentes Organ schaffen“, sagt er dem „Nordschleswiger“.
Callsen hat sich bereits die Unterstützung der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) für das Anliegen geholt. In der kommenden Woche will er das Thema auch gegenüber Vertreterinnen und Vertretern der dänischen Regierung anschneiden. Er ist Teil einer Delegation der Landesregierung, die mit Ministerpräsident Daniel Günther an der Spitze ab Dienstag Kopenhagen besucht.
„Ich habe den Grenzhindernisrat des Nordischen Rates besucht und denke, dass wir ein entsprechendes Organ auch für das deutsch-dänische Grenzland schaffen sollten“, so der Minderheitenbeauftragte.
Uwe Jessen lobt Arbeitsgruppe
Ihm schwebt auch ein „Vertrag von Flensburg“ zur grenzüberschreitenden Partnerschaft vor. Das Vorbild dafür ist der „Vertrag von Aachen“ zur deutsch-französischen Kooperation.
„Ich werde in Kopenhagen für ein permanentes Organ werben und bin optimistisch, dass wir Lösungen finden werden“, sagt er.
Auch für Uwe Jessen wäre es schade, wenn die Arbeit zum Abbau der Barrieren mit der jetzigen Arbeitsgruppe enden würde.
„Die Arbeit dort hat richtig gut funktioniert, und wir werden gute Ergebnisse vorweisen können, aber wir brauchen eine permanente Einrichtung, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit weiter auszubauen“, sagt er.
