Dänemark
So funktioniert die Folketingswahl 2022
So funktioniert die Folketingswahl 2022
So funktioniert die Folketingswahl 2022
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Wochenlang stieg die Spannung. Am Mittwoch hat Staatsministerin Mette Frederiksen die Folketingswahl für den 1. November ausgeschrieben. „Der Nordschleswiger“ erklärt, was du über die Wahl selbst wissen solltest.
Staatsministerin Mette Frederiksen (Sozialdemokraten) hat am Mittwoch die Folketingswahl ausgeschrieben. Am 1. November werden die Wählerinnen und Wähler zur Urne gebeten.
Hier erfährst du, wie die Folketingswahl überhaupt funktioniert.
Im Folketing sitzen 179 Abgeordnete, die das dänische Volk vertreten. Je zwei dieser Sitze sind Abgeordneten vorbehalten, die in den autonomen Regionen Grönland und auf den Färöer Inseln gewählt wurden.
Wahlen alle vier Jahre
Welche Partei wie viele Sitze bekommt, darüber entscheiden die Wahlen. Sie müssen spätestens nach vier Jahren abgehalten werden. Der Staatsminister bzw. die Staatsministerin – in diesem Jahr also Mette Frederiksen – kann jedoch jederzeit vor Ablauf der vier Jahre Neuwahlen ansetzen. Zwischen der Ankündigung und der Wahl selbst müssen drei Wochen Abstand liegen.
Die jüngste Folketingswahl fand vor rund drei Jahren und drei Monaten am 5. Juni 2019 statt. Die Sozialdemokraten gingen dabei in Dänemark mit 25,9 Prozent als stärkste Kraft hervor.
Sonderregelung für Minderheitenparteien
Um bei der Folketingswahl teilnehmen zu dürfen, muss eine Partei, die nicht im Parlament vertreten ist, Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten einholen. Sie benötigen mindestens so viele Unterschriften, wie durchschnittlich für ein Listenmandat notwendig wären (aktuell sind das rund 20.000). Von dieser Regelung sind Minderheitenparteien wie die Schleswigsche Partei befreit.
Wer darf wählen?
Wahlberechtigt ist jede Person, die die dänische Staatsbürgerschaft besitzt, mindestens 18 Jahre alt ist, ihren ständigen Wohnsitz in Dänemark hat und nicht für unfähig erklärt wurde.
Dürfen Südschleswiger mit dänischer Staatsbürgerschaft wählen?
Grundsätzlich nicht. Nur wenn du bestimmte Kriterien erfüllst, kannst du eine Aufnahme in die Folketingswahlliste beantragen. Zum Beispiel, wenn deine Rückkehr nach Dänemark spätestens zwei Jahre nach deiner Ausreise absehbar ist, oder wenn du beim dänischen Staat oder einer dänischen Organisation angestellt bist und ins Ausland entsendet worden bist. Allein die Gemeinden und der Wahlvorstand entscheiden über deinen Antrag.
Dass du in Südschleswig wohnst, aber in Dänemark arbeitest und deine Steuern zahlst, ist laut Innenministerium nicht ausreichend für einen positiven Bescheid. Mehr zu den Kriterien findest du unter valg.im.dk.
Wie funktioniert die Briefwahl?
Wenn du am Wahltag nicht persönlich in dein Wahllokal gehen kannst, um deine Stimme abzugeben, kannst das auch vorab schon erledigen. Sobald die Staatsministerin die Wahlen anberaumt hat, kannst du mit deinem Ausweis schon vorab, bis einen Tag vor der Wahl, in das Wahlbüro deiner Gemeinde gehen und wählen.
Wo und wann du am Wahltag deine Stimme abgeben kannst
Ansonsten gehst du am Wahltag ins Wahllokal deiner Wohngemeinde und gibst vor Ort deine Stimme ab. Grundsätzlich haben die Wahllokale von 8 bis 20 Uhr geöffnet. Lediglich auf einigen Inseln kann es sein, dass die Wahllokale etwa erst um 9 Uhr öffnen.