Dänemark
Staatsministerin kündigt Neuwahlen für 1. November an
Staatsministerin kündigt Neuwahlen für 1. November an
Staatsministerin kündigt Neuwahlen für 1. November an
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Bei einer Pressekonferenz am Mittwochmittag hat Mette Frederiksen den Zeitpunkt für die Wahl bekannt gegeben. Die Radikalen hatten ihr dafür ein Ultimatum gestellt.
Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) hat bei einer Pressekonferenz auf Marienborg das Datum für Neuwahlen bekannt gegeben.
Die Wahl eines neuen Folketings wird am 1. November stattfinden.
„Dänemark ist ein großartiges Land, aber die Zeiten sind hart. Es herrscht Krieg in Europa und wirtschaftliche Unsicherheit“, begann Mette Frederiksen die Pressekonferenz.
Das Wichtigste sei jetzt, Dänemark durch die Krise zu bringen, sagte sie.
Staatsministerin will breite Regierung
„Ich habe der Königin heute mitgeteilt, dass eine Folketingswahl ansteht. Die Sozialdemokraten werden auf der Grundlage einer breit angelegten Regierung in die Wahlen gehen“, so Mette Frederiksen.
Wir wollen eine breite Regierung mit Parteien auf beiden Seiten der politischen Mitte.
Mette Frederiksen, Staatsministerin
Die Sozialdemokraten gehen mit einer sozialdemokratischen Politik in den Wahlkampf, die durch eine breite Zusammenarbeit erreicht werden kann, fügte sie hinzu.
„Wir wollen eine breite Regierung mit Parteien auf beiden Seiten der politischen Mitte“, teilte die Staatsministerin mit.
Misstrauensvotum stand vor der Tür
Die Presse hatte auf der Konferenz keine Möglichkeit, Fragen zu stellen.
Die Radikalen hätten am Donnerstag ein Misstrauensvotum gegen die Regierung eingereicht, wenn diese keine Neuwahlen ankündigt hätte.
Die Partei stellte das Ultimatum Anfang Juli, nachdem die Minkkommission Mette Frederiksen und die Regierung scharf kritisiert hatte.
Aus diesem Grund haben die Wahlspekulationen in den vergangenen Tagen zugenommen. Mette Frederiksen hat am Dienstagabend bereits angedeutet, dass die Wahlankündigung am Mittwoch kommt.
