Erstmals sind Vertreterinnen und Vertreter aus Deutschland, Dänemark und Schleswig-Holstein in Flensburg zusammengekommen, um den im vergangenen Jahr unterschriebenen „Deutsch-Dänischen Aktionsplan“ mit Leben zu füllen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auszubauen. Dieser war im August 2022 ins Leben gerufen worden. 

Die erste Sitzung der Arbeitsgruppe fand Ende April im Königlich Dänischen Generalkonsulat in Flensburg statt. Die Referatsleiterin für EU-Zusammenarbeit, Annett Melgaard (Königlich Dänisches Außenministerium), die Beauftragte für Beziehungen zu den Mitgliedstaaten der EU, grenzüberschreitende und regionale Zusammenarbeit, Botschafterin Catalina Cullas (Auswärtiges Amt), sowie der Bevollmächtigte des Ministerpräsidenten für die Zusammenarbeit mit Dänemark, Johannes Callsen (Landesregierung Schleswig-Holstein), hatten den Vorsitz des Treffens. Außerdem nahmen Vertreterinnen und Vertreter von relevanten Behörden, Institutionen und Organisationen aus der Grenzregion und den jeweiligen Hauptstädten an der Veranstaltung teil.

Für den Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN) waren der Hauptvorsitzende Hinrich Jürgensen und Generalsekretär Uwe Jessen anwesend. Nach einer Begrüßung durch Generalkonsul Kim Andersen und einer Kennenlern-Runde, gab Peter Hansen vom Regionskontor einen Überblick über dessen Arbeit.

Vision eines „Flensburger Vertrages“

„Wir hatten aus meiner Sicht einen regen Austausch über Möglichkeiten zum Abbau von Barrieren, insbesondere im Bereich Arbeit und Steuern, aber auch Bildung und Hochschulen“, sagte Callsen auf Nachfrage des „Nordschleswigers“.

So gebe es in der deutsch-französischen Partnerschaft auf nationaler Ebene eine Regelung im „Vertrag von Aachen“ (Artikel 13, Abs. 2), die zur Erleichterung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auch Experimentierklauseln ermöglicht. „Auch wenn dies verfassungsrechtlich nicht einfach ist, habe ich in meiner Begrüßung die Vision geäußert und vorgeschlagen, ob wir auf nationaler Ebene nicht auch zu einem ‚Vertrag von Flensburg‘ kommen können“, so Callsen. Dieser könnte nach Aachener Vorbild Öffnungsklauseln und Erleichterungen für die deutsch-dänische Grenzregion ermöglichen. 

In einer Pressemitteilung sagte Callsen, dass die Arbeitsgruppe auch widerspiegele, welch bedeutende Brückenbaufunktion das Land Schleswig-Holstein in den deutsch-dänischen Beziehungen einnimmt.

Arbeitsgruppen sollen Barrieren identifizieren

Während des ersten Treffens im Königlich Dänischen Konsulat wurden außerdem Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit einzelnen Themenfeldern befassen werden. Botschafterin Catalina Cullas erklärte laut einer Pressemitteilung: „Der deutsch-dänische Aktionsplan von 2022 spiegelt die hohen Ambitionen der deutsch-dänischen Beziehungen wider. Mit dieser Arbeitsgruppe wollen wir ressort- und institutionenübergreifend herausarbeiten, welche Hindernisse einer noch engeren grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Wege stehen.“ 

Direktorin Annett Melgaard betonte die starke Zusammenarbeit beider Länder, die mit dem Aktionsplan weiter vertieft werden könne. „Die Grenzregion verbindet Dänemark und Deutschland historisch, kulturell und geografisch. Durch die Arbeitsgruppe wollen wir zentrale Akteure vernetzen und gemeinschaftlich konkrete Herausforderungen identifizieren.“