Am Mittwochnachmittag hieß es nach rund 60 Jahren Abschied nehmen vom bisherigen Kontaktausschuss der deutschen Minderheit. Dieser wird im Rahmen einer Neustrukturierung aufgelöst und durch einen neuen Unterausschuss ersetzt, der künftig nicht mehr dem Kulturministerium, sondern direkt dem Folketing angegliedert sein wird. Die Änderung tritt mit Beginn des neuen Folketingsjahres im Oktober 2024 in Kraft.

Ein Abschied mit Optimismus

Die Entscheidung zur Umstrukturierung wurde getroffen, weil die Arbeit des bisherigen Kontaktausschusses, dem Bindeglied zwischen Folketing und Regierung einerseits und der deutschen Volksgruppe andererseits, in den vergangenen Jahren zunehmend stockte. Geplant waren regelmäßige Treffen des Kontaktausschusses. Doch diese fanden seltener statt als vorgesehen, und die Teilnahme der Parlamentarier ließ oft zu wünschen übrig.

Um den Übergang zu würdigen und den bisherigen Ausschuss nicht kommentarlos in Vergessenheit geraten zu lassen, lud der Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN) am Mittwoch zu einem Abschiedsempfang ins Sekretariat der deutschen Minderheit in Kopenhagen ein. Hier kamen Vertreterinnen und Vertreter des Folketings, des Kulturministeriums, der Deutschen Botschaft, von Grænseforeningen (dem dänischen Grenzverein) sowie Mitglieder des bisherigen Kontaktausschusses zusammen.

Worte des BDN-Hauptvorsitzenden Hinrich Jürgensen

Nach einer Begrüßung des Sekretariatsleiters und BDN-Kommunikationschefs Harro Hallmann übernahm der BDN-Hauptvorsitzende Hinrich Jürgensen das Wort und unterstrich die Bedeutung des Tages.

„Der Hauptgrund, warum wir uns heute versammelt haben, ist, dass der derzeitige Ausschuss eine würdige Verabschiedung verdient. Der Ausschuss existiert seit fast 60 Jahren – er wurde 1965 gegründet, nachdem die Schleswigsche Partei (SP) ihr Mandat im Folketing bei der Wahl 1964 verloren hatte“, so Jürgensen, der in seiner Rede auch auf die Herausforderungen des Ausschusses einging.

„Die Struktur mit einem Minister an der Spitze sieht auf dem Papier stark aus, aber in der Praxis haben wir festgestellt, dass der Minister immer wichtigere Herausforderungen hatte als die Anliegen der Minderheit – dies soll jedoch nicht als Vorwurf verstanden werden, sondern lediglich als Feststellung.“

Ein neuer Ausschuss mit vielen Verbesserungen

Mit der Neugestaltung sei es dem BDN-Vorsitzenden zufolge nun gelungen, einen neuen Ausschuss zu schaffen, der fast alle Wünsche erfülle: eine engere Anbindung an das Folketing, ohne die Verbindung zum Kulturministerium zu verlieren, ein Folketingsmitglied als Vorsitzendem, zwei jährliche Treffen – eines davon mit dem Minister – und weiterhin die Repräsentation aller Parteien im Ausschuss.

„Wir hoffen, dass der neue Ausschuss in den nächsten Wochen gebildet wird und wir noch vor dem Jahreswechsel das erste Treffen abhalten können“, so Jürgensen.

Worte des Abgeordneten Jesper Petersen

Der ehemalige Bürgermeister von Tondern (Tønder), Henrik Frandsen (Mod.), und der Woyenser Abgeordnete Jesper Petersen (Soz.) gehörten zu den Gästen des Abschiedsempfangs. Petersen zeigte in einer kurzen Rede Verständnis für die Notwendigkeit einer Reform.

„Wir sind mehrere Abgeordnete, die einen guten und regelmäßigen direkten Kontakt zum Sekretariat und zu den Vertretern der deutschen Minderheit pflegen. Ich finde, ihr versteht es gut, eure politischen Instrumente als Minderheit zu nutzen, und der Kontaktausschuss ist eines davon”, sagte Petersen einleitend, der daraufhin aber auch gestand, dass der Ausschuss in den vergangenen Jahren an Bedeutung eingebüßt hat.

„In den meisten meiner bald 17 Jahre im Folketing war ich Teil des Ausschusses. Ich habe den Kontaktausschuss stets als politisch wichtiges Instrument für die Minderheit gesehen. Doch leider muss ich zustimmen, dass es in den vergangenen Jahren an Treffen und Aufmerksamkeit gemangelt hat”, so Petersen.

Dank an die Beteiligten

Trotz dieser Herausforderungen hob auch Petersen die Bedeutung des Abschiedsempfangs hervor und würdigte die Arbeit der Beteiligten in den vielen vergangenen Jahren.

„Es ist passend, heute eine kleine Feier zu veranstalten, innezuhalten und gemeinsam ein kleines Stück Geschichte festzuhalten sowie den Übergang zu etwas Neuem in der Beziehung zwischen der Minderheit und dem Folketing zu markieren. Schließlich sollten wir auch den Politikerinnen und Politikern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Minderheit danken, die im Laufe der Jahre Zeit und Arbeit in den Kontaktausschuss investiert haben“, so der sozialdemokratische Folketingsabgeordnete. 

Mit dem Abschied vom bisherigen Kontaktausschuss sei der erste Schritt in eine neue Ära gemacht, erklärte Petersen abschließend: „Heute sagen wir dem alten Modell Danke für die langjährige Arbeit, und nun steigen wir auf eine verbesserte Version 2.0 um.“