Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) wünscht sich einen engeren Austausch im Grenzland im Bezug auf die Einreise der ukrainischen Flüchtlinge. Das hat sie am Montagmittag auf einer Presskonferenz deutlich gemacht.

Durchreise ohne biometrischen Pass verwehrt

Allein in der Nacht von Freitag auf Sonnabend seien 45 Personen an der deutsch-dänischen Grenze abgewiesen worden. Die Oberbürgermeisterin verschaffte sich am Wochenende selbst ein Bild von der Lage vor Ort. Ihrer Ansicht nach sind es ukrainische Mütter mit Kindern, die auf ihrem Weg nach Norwegen oder Schweden sind, die nicht nach Dänemark einreisen dürfen. Grund dafür sei, dass die Kinder keinen biometrischen Pass hätten.
 

Telefongespräch mit dänischem Minister

Am Montagmittag hatte die Oberbürgermeisterin die Möglichkeit, ihre Erfahrungen in einem Telefongespräch mit dem dänischen Ausländer- und Integrationsminister Mattias Tesfaye (Sozialdemokratie) zu teilen und ihre Sichtweisen auszutauschen. „Ich hatte den Eindruck, dass der Minister nicht wusste, dass es sich bei den Abgewiesenen um Ukrainerinnen handelt“, so Lange auf der Presskonferenz.

Von konkreten Lösungsansätzen, wie es an der Grenze und bei den Einreisebestimmungen für ukrainische Flüchtlinge weitergeht, konnte die Oberbürgermeisterin nicht berichten. Mattias Tesfaye habe aber deutlich gemacht, dass Dänemark für Ukrainerinnen und Ukrainer offen sei, berichtet die Oberbürgermeisterin.

Sondergesetz steht zur Abstimmung

Im Folketing steht zurzeit ein Sondergesetz zur Abstimmung, das es ukrainischen Flüchtlingen erleichtern soll, in Dänemark zu arbeiten und zur Schule zu gehen – ohne langwieriges Asylverfahren. Ob das neue Gesetz auch dafür sorgt, dass sich die Durchreise für Schutzsuchende aus der Ukraine erleichtert, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch unklar.

Die abgewiesenen Personen werden zunächst in Flensburg aufgenommen, solange bis sie sich auf einen anderen Weg gen Norden machen, erklärte Carsten Herzog, Leiter der Flensburger Berufsfeuerwehr, auf der Pressekonferenz. In Flensburg gibt es einen Komplex nur für Menschen, die nicht durch Dänemark durchreisen dürfen.

Die Personen können zum Beispiel kostenlos die Fähre in Kiel benutzen, um nach Norwegen zu gelangen.

„Ich hätte mir im Grenzland gewünscht, dass es eine Abstimmung gegeben hätte. Stattdessen sind wir einfach vor Tatsachen gestellt worden. Wir werden uns aber natürlich weiterhin um die Menschen kümmern“, so Simone Lange. Im Telefongespräch sei sie mit dem dänischen Minister so verblieben, dass sie ab jetzt im Austausch bleiben wollen.