deutsch-dänische Grenze
Neue Grenzkontrollen: Diese Maßnahmen plant die Polizei
Neue Grenzkontrollen: Diese Maßnahmen plant die Polizei
Neue Grenzkontrollen: Diese Maßnahmen plant die Polizei
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Die Polizei will künftig weniger Einreisende einer stationären Einreisekontrolle unterziehen. Dafür sollen frei werdende Kräfte langfristig für Hinterlandkontrollen ausgestattet werden. Ein Hochfahren der Kontrollen direkt an der Grenze soll aber jederzeit möglich bleiben.
Die Grenzkontrollen werden in einer neuen Form und befristet bis zum 11. November fortgesetzt. Das teilte das Justizministerium am Freitag mit. Was das konkret bedeutet, erklärt die Polizei für Südjütland und Nordschleswig in einer Pressemitteilung vom Freitag.
Demnach soll die Verbrechensbekämpfung an der Grenze verstärkt, gleichzeitig sollen aber weniger Reisende, die aus Deutschland nach Dänemark wollen, an der Grenze kontrolliert werden. Die Änderungen sollen zum 12. Mai in Kraft treten.
Die Einreisekontrollen wird die Polizei auf der Grundlage professioneller Einschätzungen organisieren mit der Maßgabe, wo und wann die Wirkung der Kontrolle am größten ist.
Grenzverkehr soll reibungsloser laufen
So wird es weiterhin stichprobenartige Kontrollen an der Grenze zu Deutschland geben. Aber der Druck wird deutlich geringer sein, was das Leben der Grenzpendlerinnen und -pendler ein wenig erleichtern wird. Das sagt Justizminister Peter Hummelgaard (Sozialdemokratie) zu den Plänen der Regierung.
„Die neue Form der Kontrolle wird das Leben der Pendlerinnen und Pendler erleichtern, und wir werden auch neuen Asphalt investieren und den Kontrollbereich an der Grenze bei Fröslee (Frøslev) erweitern“, sagt er. Das bestätigt Polizeiinspektor Jeppe Kjærgaard: „Wir erwarten einen reibungsloseren Verkehrsfluss über die Grenze, wenn wir den Kontrolldruck verringern und das Kontrollgebiet in Fröslee erweitern“, heißt es in einer entsprechenden Pressemitteilung.
Das bedeute jedoch nicht, dass es in Spitzenzeiten keine Warteschlangen mehr an der Grenze geben wird. „Die Autos werden immer noch langsamer fahren müssen, und es wird immer noch nur die gleiche Anzahl von Fahrspuren für den Verkehr zur Verfügung stehen.“ Insgesamt werden die Maßnahmen den Verkehr über die Grenze aber entlasten, sagt Jeppe Kjærgaard.
Die neue Form der Kontrolle wird das Leben der Pendlerinnen und Pendler erleichtern, und wir werden auch in neuen Asphalt investieren und den Kontrollbereich an der Grenze bei Fröslee erweitern.
Peter Hummelgaard, Justizminister
Vorbereitung für Hinterlandkontrollen
Längerfristig soll es der verringerte Kontrolldruck ermöglichen, die Ressourcen von der Einreisekontrolle auf die verstärkte Verbrechensbekämpfung in den Grenzgebieten umzuverteilen. „Eine solche Umstrukturierung wird Zeit brauchen, da sie Schulungen, die Beschaffung von Ausrüstung und mehr beinhaltet. Langfristig erwarten wir aber, dass wir durch die Umstellung die Kriminalitätsbekämpfung im Hinterland verstärken können.“
Es werde sich um eine Kriminalitätsbekämpfung handeln, die auf der Grundlage einer polizeilichen Fachbeurteilung organisiert wird und im Allgemeinen aus einer verstärkten analytischen und nachrichtendienstlichen Arbeit besteht, die die Ermittlungsarbeit im Grenzgebiet unterstützen und zielgerichtet gestalten könne, sagt Polizeikommissar Frits Kjeldsen von der Polizei für Südjütland und Nordschleswig laut Pressemitteilung.
Sollte sich die Bedrohungslage ändern, sei es möglich, den Kontrolldruck sehr kurzfristig wieder zu erhöhen. Eine vollständige oder teilweise Schließung der Grenze im Falle schwerer Kriminalität oder anderer größerer unvorhergesehener Ereignisse werde wie bisher möglich sein.
Umfang noch unklar
„Wir organisieren es so um, dass wir einige Polizistinnen und Polizisten in die Verbrechensbekämpfung im Grenzhinterland und einige in die Einwanderungskontrolle verlagern“, sagt Hummelgaard. Es sei aber nicht klar, wie viele Polizeibedienstete dadurch frei werden.
