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Diskussion um neues Ministerium für öffentliche Sicherheit

Diskussion um neues Ministerium für öffentliche Sicherheit

Diskussion um neues Ministerium für öffentliche Sicherheit

ghe/Ritzau
Kopenhagen
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BEreitschaftsbehörde
Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen und die Direktorin der Bereitschaftsbehörde, Laila Reenberg, gaben am vergangenen Wochenende Empfehlungen, wie sich Bürgerinnen und Bürger auf Krisen vorbereiten sollten. Foto: Thomas Traasdahl/Ritzau Scanpix

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Empfehlungen, wie sich die Menschen im Land auf kommende Krisen vorbereiten, haben zu einem Run auf Jodtabletten und Notfall-Equipment geführt. In der Regierung wird offen überlegt, ob es ein neues, übergeordnetes Ministerium braucht, das sich um den Schutz der Bevölkerung kümmert.

Bedrohungen durch Kriege, Umwelt- und Naturkatastrophen veranlassen Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen (Venstre), offen über ein neues Ministerium nachzudenken, das sich mit dem Schutz und der Resilienz der Gesellschaft beschäftigen soll. Die Regierung analysiert derzeit, ob Dänemark dieses Ministerium braucht. Das sagte der Verteidigungsminister in einem Interview mit der Zeitung „Berlingske“.

Es braucht mehr gesellschaftliche Resilienz

„Wir sitzen und prüfen, ob wir ein übergeordnetes Ministerium brauchen. Es gibt beides, Schwächen und Nachteile dabei und ich bin nicht sicher, worauf es am Ende hinausläuft“, sagt der Venstre-Politiker. Sicher sei, dass man aktuell nicht darum herumkomme, über einen übergeordneten Zugang zu mehr gesellschaftlicher Resilienz nachzudenken. 

„Berlingske“ nennt das neue Ministerium bereits „Ministerium für öffentliche Sicherheit“ (ministerium for samfundssikkerhed). Bereits früher hat der Sender „TV2“ mit Verweis auf Regierungsquellen berichtet, dass es interne Diskussionen in der SVM-Regierung über ein „Bereitschaftsministerium“ (beredskabsministerium) gegeben habe.

Troels Lund Poulsen
Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen. Foto: Thomas Traasdahl/Ritzau Scanpix

Ministerium schon in der Regierungsgrundlage

Eine mögliche dritte Variante geht aus der Regierungsgrundlage hervor. Hier heißt es, dass „die Regierung wünscht, dass eine Analyse aufzeigt, wie ein neues Ministerium für nationale Sicherheit eingerichtet werden kann, das unter anderem für die Polizei, die Generalstaatsanwaltschaft und die nationale Sicherheit einschließlich des Nachrichtendienstes PET zuständig sein wird.“ Bisher ist es zu diesem Thema in der Regierung allerdings ruhig geblieben.  

Hinter der Formulierung in der Regierungsgrundlage standen die Moderaten. Es war zu der Zeit der zweite Teil eines Modells des Vorsitzenden Lars Løkke Rasmussen für ein „würdiges Ende“ des Mink-Skandals und nachdem er eine gerichtliche Untersuchung der Verantwortung von Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) in dem Fall fallen gelassen hatte. Zunächst ging es darum, Nerzzüchtende schnellere Kompensationen zukommen zu lassen. Gleichzeitig sollte auf eine Aufteilung des Justizministeriums geblickt werden, um das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherzustellen.  

Empfehlungen bringen Thema erneut auf die Tagesordnung

Dänemarks Bereitschaft im Falle einer Krise oder Katastrophe ist in der vergangenen Zeit wieder auf die Tagesordnung gekommen. Das ist unter anderem der Tatsache geschuldet, dass die Behörden kürzlich eine Reihe Empfehlungen ausgesprochen haben, wie Bürgerinnen und Bürger sich für mindestens drei Tage zu Hause versorgen können, wenn beispielsweise der Strom ausfällt oder die Wasserversorgung unterbrochen ist.  

Im Interview sagte Troels Lund Poulsen, dass er erwartet, dass es „unmittelbar nach den Sommerferien“ eine neue Absprache zur Bereitschaft geben wird. 

Die Empfehlungen der Bereitschaftsbehörde für drei Tage Selbstversorgung:

  • Drei Liter Wasser pro Person pro Tag zum Trinken und zur Nahrungszubereitung. Trinkwasser in Flaschen sollte kühl und dunkel aufbewahrt werden. Abgefülltes Wasser aus dem Hahn sollte so frisch wie möglich sein, kann aber problemlos über Wochen in geeigneten Flaschen gelagert werden. 
  • Nahrungsmittel für drei Tage sollte vorgehalten werden. Dabei sollte beachtet werden, dass es möglichst ohne Kühlschrank und Gefrierfach haltbar bleibt. Außerdem sollten Lebensmittel ausgewählt werden, die sich ohne Ofen oder Herd zubereiten lassen – etwa Konserven oder Knäckebrot. Zusätzlich sollte Material vorhanden sein, um Essen etwa auf einem Grill oder mobilen Gaskocher zubereiten zu können.
  • Medizin und Erste-Hilfe-Sets sollten nicht fehlen. Darunter etwa Pflaster, Verbandszeug oder Desinfektionsmittel. Im Falle nuklearer Unfälle sollten Menschen unter 40, Schwangere und Stillende Jodtabletten zu Hause haben. 
  • Hygieneartikel sollten bevorratet werden. Dazu zählen etwa Toilettenpapier, Handdesinfektion, Feuchttücher, Binden und Tampons. 
  • Gerade in der kalten Jahreszeit sollten genug Decken und warme Kleidung vorhanden sein, zudem Kerzen und andere Wärmequellen, die ohne Strom funktionieren.
  • Besondere Bedürfnisse sollten beachtet werden – etwa Windeln und Muttermilch-Ersatzprodukte für Kleinkinder oder Nahrung für Haustiere.  
  • Weitere wichtige Ausrüstung: Ein Mobiltelefon, Powerbank, Batterien, Taschenlampe, Streichhölzer/Feuerzeug, eine Kredit-/Debitkarte, eine gewisse Menge Bargeld in Münzen und kleinen Scheinen (Die Empfehlungen liegen bei etwa 1.000 Kronen) sowie ein Radio mit Kurbel, Solar- oder Batteriebetrieb.

Weitere Informationen finden sich auf der Webseite der Bereitschaftsbehörde

Nachfrage nach bestimmten Artikeln steigt

Apotheken haben bereits eine hohe Nachfrage nach Jodtabletten, nachdem die neuen Krisenempfehlungen präsentiert wurden. 150.000 Packungen sind nun als Nachschub auf dem Weg in die Apotheken. Jodtabletten füllen die Schilddrüse auf und blockieren so radioaktives Jod, das man im Falle einer nuklearen Freisetzung einatmen könnte.

Viele Geschäfte verzeichnen außerdem einen explosionsartigen Anstieg der Verkäufe von Notfallausrüstung. Nachgefragt sind besonders Wasserkanister, Gaskocher, Erste-Hilfe-Kästen oder Notfunkgeräte. Auch Boxen mit lange haltbaren Nahrungsmitteln für den Notfall werden deutlich mehr nachgefragt.

Wirtschaftsverband: Ruhe bewahren

Der Wirtschaftsverband Dansk Erhverv mahnte die Bürgerinnen und Bürger bereits, Ruhe zu bewahren und sein normales Einkaufsverhalten trotz der Empfehlungen nicht zu ändern und über einen längeren Zeitraum mal eine Packung Batterien oder Konserven zusätzlich zu kaufen. 

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