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Diskussion um neues Ministerium für öffentliche Sicherheit
Diskussion um neues Ministerium für öffentliche Sicherheit
Diskussion um neues Ministerium für öffentliche Sicherheit
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Empfehlungen, wie sich die Menschen im Land auf kommende Krisen vorbereiten, haben zu einem Run auf Jodtabletten und Notfall-Equipment geführt. In der Regierung wird offen überlegt, ob es ein neues, übergeordnetes Ministerium braucht, das sich um den Schutz der Bevölkerung kümmert.
Es braucht mehr gesellschaftliche Resilienz
„Wir sitzen und prüfen, ob wir ein übergeordnetes Ministerium brauchen. Es gibt beides, Schwächen und Nachteile dabei und ich bin nicht sicher, worauf es am Ende hinausläuft“, sagt der Venstre-Politiker. Sicher sei, dass man aktuell nicht darum herumkomme, über einen übergeordneten Zugang zu mehr gesellschaftlicher Resilienz nachzudenken.
„Berlingske“ nennt das neue Ministerium bereits „Ministerium für öffentliche Sicherheit“ (ministerium for samfundssikkerhed). Bereits früher hat der Sender „TV2“ mit Verweis auf Regierungsquellen berichtet, dass es interne Diskussionen in der SVM-Regierung über ein „Bereitschaftsministerium“ (beredskabsministerium) gegeben habe.
Ministerium schon in der Regierungsgrundlage
Eine mögliche dritte Variante geht aus der Regierungsgrundlage hervor. Hier heißt es, dass „die Regierung wünscht, dass eine Analyse aufzeigt, wie ein neues Ministerium für nationale Sicherheit eingerichtet werden kann, das unter anderem für die Polizei, die Generalstaatsanwaltschaft und die nationale Sicherheit einschließlich des Nachrichtendienstes PET zuständig sein wird.“ Bisher ist es zu diesem Thema in der Regierung allerdings ruhig geblieben.
Hinter der Formulierung in der Regierungsgrundlage standen die Moderaten. Es war zu der Zeit der zweite Teil eines Modells des Vorsitzenden Lars Løkke Rasmussen für ein „würdiges Ende“ des Mink-Skandals und nachdem er eine gerichtliche Untersuchung der Verantwortung von Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) in dem Fall fallen gelassen hatte. Zunächst ging es darum, Nerzzüchtende schnellere Kompensationen zukommen zu lassen. Gleichzeitig sollte auf eine Aufteilung des Justizministeriums geblickt werden, um das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherzustellen.
Empfehlungen bringen Thema erneut auf die Tagesordnung
Dänemarks Bereitschaft im Falle einer Krise oder Katastrophe ist in der vergangenen Zeit wieder auf die Tagesordnung gekommen. Das ist unter anderem der Tatsache geschuldet, dass die Behörden kürzlich eine Reihe Empfehlungen ausgesprochen haben, wie Bürgerinnen und Bürger sich für mindestens drei Tage zu Hause versorgen können, wenn beispielsweise der Strom ausfällt oder die Wasserversorgung unterbrochen ist.
Im Interview sagte Troels Lund Poulsen, dass er erwartet, dass es „unmittelbar nach den Sommerferien“ eine neue Absprache zur Bereitschaft geben wird.
Nachfrage nach bestimmten Artikeln steigt
Apotheken haben bereits eine hohe Nachfrage nach Jodtabletten, nachdem die neuen Krisenempfehlungen präsentiert wurden. 150.000 Packungen sind nun als Nachschub auf dem Weg in die Apotheken. Jodtabletten füllen die Schilddrüse auf und blockieren so radioaktives Jod, das man im Falle einer nuklearen Freisetzung einatmen könnte.
Viele Geschäfte verzeichnen außerdem einen explosionsartigen Anstieg der Verkäufe von Notfallausrüstung. Nachgefragt sind besonders Wasserkanister, Gaskocher, Erste-Hilfe-Kästen oder Notfunkgeräte. Auch Boxen mit lange haltbaren Nahrungsmitteln für den Notfall werden deutlich mehr nachgefragt.
Wirtschaftsverband: Ruhe bewahren
Der Wirtschaftsverband Dansk Erhverv mahnte die Bürgerinnen und Bürger bereits, Ruhe zu bewahren und sein normales Einkaufsverhalten trotz der Empfehlungen nicht zu ändern und über einen längeren Zeitraum mal eine Packung Batterien oder Konserven zusätzlich zu kaufen.
