Europawahl

Die EU-Parteien sind anders als die dänischen

Die EU-Parteien sind anders als die dänischen

Die EU-Parteien sind anders als die dänischen

Kopenhagen
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Die Moderaten und Venstre gehören derselben EU-Fraktion an. Foto: Torben Christensen/Ritzau Scanpix

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Welche dänische Partei gehört welcher Fraktion an? „Der Nordschleswiger“ erklärt, warum man bei der Europawahl drei verschiedene Parteien wählen kann, und dennoch dieselbe politische Gruppierung unterstützt.

Ist man dafür, dass die EU bis 2050 klimaneutral wird, kann man sein Kreuzchen bei Radikale Venstre machen. Sollte das wichtigste Thema sein, dass Europa die äußeren Grenzen verstärken soll, bietet sich Venstre an. Ist man jedoch dafür, dass Dänemark sich auch an der europäischen Polizeizusammenarbeit beteiligen soll, sind die Moderaten eine Möglichkeit. 

Der entscheidende Punkt ist nur: Letztendlich gibt man seine Stimme in allen drei Fällen derselben Fraktion, nämlich der liberalen Renew. Denkt man jedoch, dass auch die Liberale Allianz, sich dieser Fraktion anschließen würde, wird man enttäuscht. Sollte die aufstrebende Partei erstmalig ins EU-Parlament gewählt werden, plant sie, sich der konservativen Fraktion anzuschließen.

Rechtsaußen gibt es gleich zwei Fraktionen: Identität und Demokratie (ID) sowie die Europäischen Konservativen und Reformer (ECR). Ersterer gehört die Dänische Volkspartei (DF) an und bis vor Kurzem auch die deutsche AfD. Die flog jedoch im Mai raus, nachdem ihr Spitzenkandidat Maximilian Krah die SS verharmlost hatte.

Schaffen Inger Støjbergs Dänemarkdemokraten den Sprung ins Parlament, wollen sie sich der ECR-Fraktion anschließen. Ursprünglich waren die britischen Konservativen treibende Kraft dieser Fraktion. Doch nach dem Brexit ist sie weiter nach rechts gedriftet und hat Rechtspopulisten wie die Schwedendemokraten und Wahren Finnen aufgenommen. 

Rechter Zuwachs

Es ist jedoch wahrscheinlich, dass der rechte Flügel sich nach der EU-Wahl neu formiert. Laut Umfragen werden die nationalkonservativen und euroskeptischen Parteien nämlich zulegen. In zentralen Politikbereichen sind sie jedoch nicht einig. Das gilt unter anderem für die Ukraine- und Russlandpolitik. Und, wie die oben genannte Entwicklung zeigt, auch für das Verhältnis zum Nationalsozialismus.  

Am linken Flügel werden die Sozialistische Volkspartei (SF) und die Einheitsliste als verwandte Parteien wahrgenommen. Im Europaparlament gehören sie jedoch unterschiedlichem Fraktionen an. Erstere hat sich den Grünen angeschlossen, letztere den Linken. 

Im derzeitigen Europaparlament stellen die Konservativen die größte Fraktion. Dies dürfte nach Umfragen auch nach dem 9. Juni der Fall sein. Die Sozialdemokraten werden voraussichtlich auch den zweiten Platz verteidigen. 

Doch danach wird es unsicher. Laut einer Umfrage des „Europäischen Föderalisten“ vom April verlieren die Grünen und die Liberalen Mandate. Dagegen legen die beiden Rechtsaußen-Fraktionen zu.  

Informationen dazu, wie man bei der EU-Wahl seine Stimmen abgeben kann, finden sich in folgendem Artikel:

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