Europawahl
Wählen im Grenzland: Wer darf für wen und in welchem Land abstimmen?
Wählen im Grenzland: Wer darf für wen und in welchem Land abstimmen?
EU: Wer darf für wen und in welchem Land abstimmen?
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Wer darf wählen? Wo kann ich meine Stimme abgeben? Kann ich Kandidatinnen und Kandidaten aus Deutschland wählen? „Der Nordschleswiger“ beantwortet Fragen zur Wahl zum Europäischen Parlament.
Am 9. Juni findet die Wahl zum Europäischen Parlament in Dänemark und Deutschland statt. (In einigen anderen Ländern ist das Wahldatum bereits am 6.,7., oder 8. Juni). 15 der insgesamt 720 EU-Abgeordneten werden in Dänemark gewählt.
Wer darf bei der Europawahl wählen?
Alle Personen ab 18 Jahren mit dänischer Staatsbürgerschaft und festem Wohnsitz in Dänemark können an der Wahl teilnehmen.
Personen mit Staatsbürgerschaft in einem anderen EU-Staat, mit festem Wohnsitz in Dänemark, können ebenfalls hier ihre Stimme abgeben. Das gilt somit auch für Deutsche, die in Nordschleswig wohnen.
Dänische Bürgerinnen und Bürger mit festem Wohnsitz in einem anderen EU-Staat haben ebenfalls Wahlrecht. Für Däninnen und Dänen außerhalb der EU gilt das nur in Ausnahmefällen.
Wo kann ich meine Stimme abgeben, wenn ich in Dänemark wohne?
Mit festem Wohnsitz in Dänemark kann man am 9. Juni seine Stimme an einem Abstimmungsort, der einem in der Nähe des Wohnsitzes zugeteilt wird, abgeben. Der Abstimmungsort geht aus der Wahlkarte hervor, die einem vor der Wahl zugeschickt wird. Die Wahlkarte kommt automatisch, man braucht nichts dafür zu tun.
Dies gilt auch für Deutsche, die in Dänemark wohnen.
Kann ich bereits jetzt meine Stimme abgeben?
Ja. Seit 29. April kann man per Briefwahl abstimmen. Dies kann in jeder beliebigen Kommune Dänemarks geschehen. Man gibt die Briefwahlstimme persönlich an einem der Briefwahlorte der Kommune ab. Die Orte gehen aus der Homepage der jeweiligen Kommune hervor. Das sind typisch der „Borgerservice“ sowie Bibliotheken.
Personen, die sich in einem Krankenhaus oder Pflegeheim befinden, können dort ihre Briefwahlstimme abgeben.
Kann ich in meinem eigenen Heim meine Stimme abgeben?
Ja, Personen mit einer Krankheit oder einer Gehbehinderung können beantragen, ihre Briefwahlstimme zu Hause abzugeben. Der Antrag muss jedoch spätestens am 28. Mai gestellt werden.
Kann ich meine Stimme auch Kandidatinnen und Kandidaten in Deutschland geben?
Ja und nein. Dänische Bürgerinnen und Bürger in Nordschleswig können das nicht. Personen mit einem deutschen Pass können das. Um eine Person zu wählen, die in Deutschland kandidiert, muss man aber in das deutsche Wählerverzeichnis aufgenommen werden.
Hat man das nicht bereits getan, ist es dafür jetzt zu spät, denn die Antragsfrist war am 12. Mai.
Wie kann ich als Däne in Südschleswig meine Stimme abgeben?
Es gibt zwei Möglichkeiten. Die Erste ist, dass man per Briefwahl in Dänemark abstimmt. Voraussetzung dafür ist, dass man auf der Wahlliste steht. Hat man diesen Antrag nicht bereits gestellt, ist es dafür zu spät.
Die zweite Möglichkeit ist, dass man in Deutschland abstimmt. Dafür muss man die dort geltenden Regeln befolgen.
Kann ich in Dänemark und in Deutschland abstimmen?
Nein. Es ist nur zulässig, eine Stimme abzugeben. Man muss sich also entscheiden, ob man eine Person in Dänemark oder Deutschland seine Stimme geben möchte - auch dann, wenn man in beiden Ländern Stimmrecht hätte.
Welche Kandidatinnen und Kandidaten kann ich wählen?
Man kann überall in Dänemark bei sämtlichen Personen, die kandidieren, sein Kreuzchen machen. Bei der Europawahl ist das ganze Land nämlich ein Wahlkreis.
Quellen: Indenrigsminsteriet, Bundesinnenministerium