Erfahrungsaustausch
Grenzhindernisse sollen in der praktischen Zusammenarbeit abgebaut werden
Grenzhindernisse sollen in der praktischen Zusammenarbeit abgebaut werden
Grenzhindernisse sollen abgebaut werden
Diesen Artikel vorlesen lassen.
Die Deutsche Botschaft hat gemeinsam mit dem dänischen Außenministerium und der Denkfabrik Europa eine Konferenz über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf die Beine gestellt. Es ging darum, Erfahrungen aus dem deutsch-französischen und dem deutsch-dänischen Grenzland auszutauschen.
Deutsch, Dänisch, Englisch, Französisch und Sønderjysk waren beim Kaffee zu hören, bevor die Konferenz zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in Räumlichkeiten des Außenministeriums in Kopenhagen anfing.
Die Konferenz ist bereits seit geraumer Zeit ein Herzensprojekt des deutschen Botschafters Pascal Hector. Als Saarländer ist er selbst in einem Grenzland aufgewachsen. Ihm ist aufgefallen, dass es eine Reihe Unterschiede zwischen seiner Heimat und dem deutsch-dänischen Grenzland gibt.
Er berichtete bei seiner Begrüßung, er könne bei Besuchen im Saarland deutsches und französisches Polizeipersonal auf gemeinsamen Streifen beobachten. Dasselbe gilt auf der anderen Seite der deutsch-französischen Grenze. Deutsche Polizeibeamte können dagegen nicht in Pattburg (Padborg) in den Zug einsteigen, um an der Grenze Stichprobenkontrollen durchzuführen.
Erfahrungsaustausch
Das Anliegen war, sich über die jeweiligen Erfahrungen in den unterschiedlichen Grenzgebieten auszutauschen, aus diesen zu lernen und so den Abbau verschiedener Barrieren zu fördern. Der in Frankreich gewählte italienische EU-Abgeordnete Sandro Gozi erwähnte in seiner einleitenden Rede die vielen Hindernisse, die die grenzüberschreitende Zusammenarbeit behindern würden.
„Das Versprechen der freien Beweglichkeit über die EU-Binnengrenzen ist nicht eingelöst worden“, sagte er.
„Unsichtbare bürokratische Mauern“
Dabei meinte er nicht so sehr die covidbedingten Grenzschließungen oder die andauernden temporären Grenzkontrollen in etlichen Ländern, sondern die Regeln und Gesetze, die den Alltag über die Grenzen hinweg erschweren würden.
„Grenzübergreifende Zusammenarbeit ist das wahre Wesen der europäischen Integration, aber sie wird immer noch durch zu viele rechtliche Hindernisse und unsichtbare bürokratische Mauern behindert“, vertieft er seine Ansichten in einer schriftlichen Stellungnahme an den „Nordschleswiger“.
2018 verabschiedete die EU die Einführung eines Instruments, das Grenzhindernisse identifizieren und Vorschläge zu ihrer Entfernung unterbreiten soll. Der Beschluss wurde jedoch nicht umgesetzt. Jetzt hat das EU-Parlament einen neuen Anlauf gestartet.
„Die EU muss Hand in Hand mit den Mitgliedstaaten zusammenarbeiten, um grenzüberschreitende Hindernisse abzubauen und den sozialen, territorialen und wirtschaftlichen Zusammenhalt zu fördern“, so Gozi.
Grenzbarrieren unter den Nordischen Staaten
Der Nordische Rat hat bereits einen Grenzhindernisrat als feste Institution, die zum Ziel hat, Barrieren abzubauen. Die sozialdemokratische Folketingsabgeordnete Anette Lind vertritt Dänemark in diesem Rat.
„Beim Abbau der Grenzbarrieren zwischen den Nordischen Ländern wollen wir ganz normale Menschen mit normalen Jobs ins Zentrum stellen“, sagte sie während der Konferenz.
Frankreich und Deutschland haben im Vertrag von Aachen 2019 ebenfalls eine Zusammenarbeit zum Abbau von Hindernissen vereinbart. Deutschland und Dänemark haben eine gemeinsame Arbeitsgruppe gegründet, die im Frühjahr ihre Vorschläge unterbreiten soll.
Gozi betonte, dass die bereits existierenden Organe zu Grenzhindernissen weitergeführt werden können, falls der Vorschlag des EU-Parlamentes umgesetzt wird. Ihm gehe es darum, „einen EU-weiten Rahmen zu schaffen, der es Grenzregionen und lokalen Gemeinschaften ermöglicht, endlich Brücken zwischen Gemeinschaften zu bauen, den Binnenmarkt zu vollenden und alle Möglichkeiten, die die EU bietet, in vollem Umfang zu nutzen.“
