Minderheiten
Landtag und Folketing wollen Grenzhindernisse erörtern
Landtag und Folketing wollen Grenzhindernisse erörtern
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Am Mittwoch trifft sich das Nordschleswig-Gremium des Schleswig-Holsteinischen Landtags mit Vertreterinnen und Vertretern des Folketings. Zentrales Thema werden die Barrieren an der Grenze.
Am Mittwoch besucht das Nordschleswig-Gremium unter Leitung von Landtagsvizepräsidentin Annabell Krämer (FDP) das Folketing.
Bei Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern des Folketings wird die Frage der Grenzhindernisse ein wichtiges Thema werden.
Einreiseregeln
Das Gremium, dem Mitglieder des Landtages und des Bundestages angehören, wird sich im Folketing mit dem Kontaktausschuss für die deutsche Minderheit und dem Südschleswigausschuss zu einer gemeinsamen Sitzung treffen. Zuvor trifft sich Krämer mit dem Vorsitzenden des Folketings, Henrik Dam Kristensen (Soz.).
„Themen der Gespräche im Folketing sind unter anderem Grenzbarrieren auf deutscher und dänischer Seite, so zum Beispiel coronabedingte Schließungen, Einreiseregeln, aber auch bereits länger anhaltende Mobilitätsbarrieren“, heißt es in einer Pressemitteilung des Landtages.
BDN wünscht neuen Rat
Auch für den Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN) ist das Thema der Grenzhindernisse zentral. Bereits Anfang März hatte sich die BDN-Führungsspitze mit Dam Kristensen getroffen, um die Möglichkeit einer Konferenz zu dem Thema zu besprechen.
„Unser Ziel ist, einen Rat zu gründen, der Vorschläge dazu unterbreitet, wie Regierungen und Parlamente die Grenzbarrieren abbauen können“, sagte der BDN-Vorsitzende Hinrich Jürgensen in diesem Zusammenhang.
Vorbild ist der Grenzbarrierenrat des Nordischen Rates, dessen Aufgaben jedoch wesentlich komplexer sind, da es um die Gesetzgebung sämtlicher nordischer Länder geht.
Geflüchtete an der Grenze
Neben den Barrieren soll auch die aktuelle Situation an der Grenze besprochen werden.
„Außerdem sollen eine bessere Koordinierung von Kooperationen im Grenzland und die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine erörtert werden“, so die Pressemitteilung des Landtages.
Im Anschluss an die Treffen mit den Folketingsabgeordneten hält das Nordschleswig-Gremium seine halbjährige Sitzung ab.