Am Spatenstich für eine Munitionsfabrik der Firma Rheinmetall im niedersächsischen Unterlüß nimmt neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch die dänische Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) teil. Dies geht aus einer Notiz hervor, eingetragen im offiziellen Kalender des Bundeskanzlers. Der Rüstungskonzern Rheinmetall ist bereits im Ort vertreten.

Mette Frederiksen bestätigt ihre Teilnahme auf „X“, ehemals Twitter. Ihren Worten nach freut sie sich, zusammen mit dem Kanzler beim Spatenstich dabei zu sein. „Wir müssen unsere Rüstungsindustrie stärken, damit wir weiterhin die Ukraine unterstützen können, eine starke europäische Abschreckung schaffen und uns der Bedrohung aus Russland erwehren können“, so Frederiksen im Kurznachrichtendienst.

Warum Mette Frederiksen teilnimmt, ist nicht klar. Dänemark, Deutschland und weitere EU-Länder wollen aber die Munitionsproduktion hochfahren, um die Ukraine zu unterstützen, der es schwerfällt, die notwendigen Mengen ihrem Militär bereitzustellen.

Die EU hatte der Ukraine versprochen, 1 Million Artilleriegranaten bis März 2024 zu liefern. Dieses Versprechen wird die EU nicht halten können. 

Demonstration vor Ort

In einem Beitrag in der Zeitung „Financial Times“ hatten Scholz und Frederiksen sowie drei weitere Regierungschefs an die Nationen in der EU appelliert, mehr zu tun, damit die Ukraine sich verteidigen kann.

Das sehen nicht alle EU-Länder so. Unter anderem die Slowakei und Ungarn treten auf die Bremse. Nachdem Ungarn kürzlich seine Blockadehaltung aufgegeben hatte, will die EU jetzt der Ukraine 50 Milliarden Euro über einen Zeitraum von vier Jahren zur Verfügung stellen.

Am Morgen hatten sich in Unterlüß dem „NDR“ zufolge 400 Demonstrantinnen und Demonstranten versammelt. Dabei protestieren Bäuerinnen und Bauern gegen die Landwirtschaftspolitik, Angehörige der Friedensaktion Südheide gegen die Rüstungs- und Kriegspolitik.