Maßnahmen gegen Corona-Pandemie
Querdenker stimulieren Reichsbürger in Schleswig-Holstein
Querdenker stimulieren Reichsbürger in Schleswig-Holstein
Querdenker stimulieren Reichsbürger in Schleswig-Holstein
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Mit der Corona-Pandemie ist die Zahl der Reichsbürger in Schleswig-Holstein gestiegen. Jetzt wächst die Sorge vor einer Radikalisierung aus Frustration über mangelnde Resonanz in der Bevölkerung.
Querdenker stimulieren das Reichsbürgermilieu
„Demokratiefeindliche und sicherheitsgefährdende Agitationsformen“
Frustration wegen mangelnder Resonanz in der Bevölkerung
Vor solchen Tendenzen hatte Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) bereits im Frühjahr 2020 gewarnt. Aus dem Innenministerium heißt es nun, dass diese Entwicklung an Radikalität und konkreter Gefährlichkeit zunehmen dürfte, „je stärker die Frustration der Szene über mangelnde Resonanz ihrer Aktivitäten in der Bevölkerung ansteigt“.
Überschneidungen auch mit der rechten Szene
Überschneidungen gibt es auch mit der rechten Szene im Norden. Bei zwölf Reichsbürgern wurden Bezüge zum Rechtsextremismus festgestellt. Und: In 14 Fällen wurde in den vergangenen Jahren die waffenrechtliche Erlaubnis entzogen.
Großer Anstieg bei Zahl der Reichsbürger in Hamburg
Auch Hamburg verzeichnet im Zuge der Pandemie einen Anstieg bei der Zahl der Reichbürger. Wurden Ende 2020 noch rund 175 Personen der Szene zugerechnet, seien es aktuell 259, teilte das Landesamt für Verfassungsschutz mit. Knapp zehn Prozent davon wiesen Überschneidungen zum Rechtsextremismus auf.