Politik
SP fordert verbindliche Zusammenarbeit der nordschleswigschen Kommunen
SP fordert verbindliche Zusammenarbeit der nordschleswigschen Kommunen
SP fordert verbindliche Zusammenarbeit der Kommunen
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Anfang kommender Woche soll ein neuer Kooperationsvertrag zwischen den vier nordschleswigschen Kommunen unterschrieben werden. Die Schleswigsche Partei will mehr.
Wie die Partei der deutschen Minderheit, die Schleswigsche Partei (SP), mitteilt, soll am 6. März eine neue Kooperationsvereinbarung zwischen den vier nordschleswigschen Kommunen unterzeichnet werden. Die neue Absprache wurde laut SP von Det Sønderjyske Koordinationsudvalg ausgearbeitet.
Zufrieden ist die Partei der deutschen Minderheit mit der kommenden Vereinbarung nicht, mit deren Inhalt Stephan Kleinschmidt von der Schleswigschen Partei, stellvertretender Bürgermeister von Sonderburg (Sønderborg), vertraut ist, die dem „Nordschleswiger“ aber nicht vorliegt. „Die Verbindlichkeit der Absprache hat nicht den Umfang und die Tiefe, die wir uns als Partei vorstellen“, so Kleinschmidt zum „Nordschleswiger".
Er führt in der Mitteilung aus: „Wir begrüßen dies natürlich, aber gleichzeitig müssen wir sagen, dass es um mehr geht als um eine Kooperationsvereinbarung, die zwar gemeinsame Schwerpunktbereiche definiert, aber keine wirkliche gegenseitige Verpflichtung enthält, Nordschleswig als eine gemeinsame Wachstumsregion zu fördern.“
Gemeinsame Strategie
Seinen Worten nach verfolgt die SP das Ziel, eine gemeinsame Planungsstrategie für Nordschleswig zu entwickeln – und dies schon seit Jahren.
Louise Thomsen Terp, Fraktionsvorsitzende der Schleswigschen Partei in Tondern (Tønder), ist der Auffassung, dass es notwendig ist, eine gemeinsame Basis und langfristige gemeinsame Ziele für Nordschleswig in den Bereichen Siedlung, Verkehr, Energie, Wirtschaftsförderung und Grenzzusammenarbeit sicherzustellen.
Die SP führt als Beispiel das Dreiecksgebiet (Trekantområdet) an mit den Kommunen Billund, Fredericia, Hadersleben (Haderslev), Kolding, Middelfart, Vejen und Vejle, die laut SP eine gemeinsame Planungsstrategie haben.
Nordschleswig müsse sich als ein gemeinsames Gebiet für Wachstum und Entwicklung präsentieren, fordert Stephan Kleinschmidt.
Det Sønderjyske Koordinationsudvalg wurde nach der Kommunalreform und dem Wegfall des alten Sønderjyllands Amt ins Leben gerufen, als Plattform der interkommunalen Abstimmung der vier nordschleswigschen Kommunen Apenrade (Aabenraa), Tondern, Sonderburg und Hadersleben (Haderslev).