Mit einem Fünf-Punkte-Plan setzt die Schleswigsche Partei auf mehr Zusammenhalt und bessere Koordinierung zwischen den vier nordschleswigschen Kommunen.

„Wir bleiben bei unserer Forderung, dass die vier Kommunen in Nordschleswig noch enger zusammenarbeiten sollten.“ Diese Aussage wird der Vorsitzende der Schleswigschen Partei, Carsten Leth Schmidt, auch bei der heutigen Hauptversammlung seiner Partei auf dem Knivsberg mit Argumenten untermauern.

Auch wenn der Sønderjyske Koordinationsudvalg kürzlich einen Vorschlag der SP abgewiesen hat, eine gemeinsame nordschleswigsche Planstrategie in Gang zu setzen, will die SP die vier kommunalen Einheiten besser vernetzen. Auf dem Knivsberg legt die SP einen Fünf-Punkte-Plan vor, um diesem Ziel näher zu kommen. Dabei hält die SP an ihrem Vorschlag fest, ein Sekretariat der Zusammenarbeit einzurichten. 

SP will weiterhin das gemeinsame Sekretariat

„Es gibt zwar viele Kooperationen und natürlich kann man sich anrufen. Aber eine rein physische Einrichtung stärkt das Miteinander ganz praktisch und wird zu einer funktionellen Schaltstelle“, sagt Carsten Leth Schmidt. 

Ein weiterer Punkt auf der Vorschlagsliste: die Zusammenlegung der kommunalen Versorgungsgesellschaften („Forsyning“) im Bereich Wasser, Klärwerke und Müllabfuhr. Gleiches gilt für technische Betriebssysteme und den kommunalen Einkauf. Auch bei Planungsprozessen der einzelnen Kommunen gebe es noch Spielraum in Sachen Koordinierung, so die Meinung der SP. „Wenn jede einzelne Kommune einen eigenen Prozess für Planstrategien hat, ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass gemeinsame Planungen schwierig zu koordinieren sind“, so der Vorsitzende. 

Zudem will die SP neue Flexibilität in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit anregen: „Es muss nicht immer in allen Punkten ein Gleichgewicht bestehen, beispielsweise muss man die  Patientenbehandlungen  südlich und nördlich der Grenze oder das Grenzpendeln nicht eins zu eins gegeneinander aufrechnen. Wichtig ist, dass insgesamt beide Seiten vom Miteinander profitieren und es eine Balance gibt. Dann kann man es auch aushalten, wenn die eine Seite in diesem oder jenen Bereich über mehr Ressourcen verfügt“, so Leth Schmidt. swa