Bei Kontrollen in Kopenhagen und Aarhus, die von der Polizei und der Zollverwaltung im Juni 2018 durchgeführt wurden, stellte sich heraus, dass 45 Prozent der überprüften Reisebusse gegen die EU-Vorschriften bezüglich der Cabotageverordnung verstießen: Die ausländischen Unternehmen waren nicht bei den dänischen Finanzbehörden gemeldet, und die Fahrer waren auch nicht im RUT-Register für ausländische Dienstleister eingetragen. Das RUT-Register soll dafür sorgen, dass keine Betriebe aus Niedriglohnländern in Dänemark durch Lohndumping einen unlauteren Wettbewerb führen können.

DPT fordert, dass es noch mehr Kontrollen gibt, um der Konkurrenz aus den anderen EU-Ländern Einhalt zu gebieten, und dass die Ausländer sich den Bedingungen des dänischen Marktes unterwerfen, so wie dies von der EU-Verordnung über die sogenannte Cabotage verlangt wird.

Fahrer leben in Armut

Laut Michael Nielsen, Direktor des DPT, kommen die Ausländer nach Kopenhagen und Aarhus, um die Touristen, die mit Kreuzfahrschiffen ankommen, auf Stadtrundfahrten und Ausflügen auf Seeland zu befördern. Ein Fahrer aus Litauen erhalte zum Beispiel nur 16 Prozent des Lohnes, den ein dänischer Busfahrer bekommt. Die Fahrer hausten unter lagerähnlichen Verhältnissen in und um Kopenhagen sowie Aarhus herum, so Nielsen. Sie wechselten oft den Aufenthaltsort, um den dänischen Behörden die Kontrollen zu erschweren.

DPT und die Gewerkschaft 3F, in der die meisten Busfahrer tariflich organisiert sind, fordern seit Jahren ihre Mitglieder dazu auf, ausländische Busse zu fotografieren und relevante Daten einzusenden. Die Missstände werden vom neuen Verkehrsminister Benny Engelbrecht (Soz.) ernst genommen, und er hat veranlasst, die Buscabotageverordnung enger auszulegen, als sein Vorgänger es tat.

Höchstens sieben Tage zulässig

Schon ab dem 1. November dürfen ausländische Busse höchstens sieben aufeinanderfolgende Tage pro Monat Cabotageaufträge durchführen. „Wir haben augenblicklich eine Situation, in der die ausländischen Busse monatelang in Dänemark fahren und damit den Sinn der Cabotageverordnung verletzen“, erklärt Engelbrecht laut einer Mitteilung des DPT. „Dies schadet unseren dänischen Reisebusunternehmen, und daher kommt nun unsere Reaktion.“ Gleichzeitig sollen die Kontrollen verstärkt werden.

In Nordschleswig sind bundesdeutsche Busunternehmen häufig tätig und fahren für dänische Kunden Tagesfahrten und Reiseverkehr. Michael Nielsen hat jedoch nicht den Eindruck, dass dieser Wettbewerb die nordschleswigschen Unternehmen wesentlich beeinträchtigt, da er bisher keine Klagen von DPT-Mitgliedern gehört hat.

„Der Nordschleswiger“ hat bei der Finanzbehörde in Kopenhagen angefragt, wie und ob Kontrollen in Nordschleswig durchgeführt werden. Trotz mehrfacher Rückfragen schwieg sich die Behörde dazu bisher aus.