Gesundheit

Flexible Mehrwertsteuer: Minister Bruus sagt nicht ganz Nein

Flexible Mehrwertsteuer: Minister Bruus sagt nicht ganz Nein

Flexible Mehrwertsteuer: Minister Bruus sagt nicht ganz Nein

Ritzau/hm
Kopenhagen
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In Dänemark liegt der Mehrwertsteuersatz im Großen und Ganzen bei 25 Prozent. Foto: Ida Marie Odgaard/Ritzau Scanpix

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Viele Staaten in der EU gestalten ihre Mehrwertsteuer flexibel ­­− Dänemark nicht. Noch nicht, denn ganz ausschließen will Steuerminister Jeppe Bruus einen Wechsel hin zu einer Differenzierung nicht.

Steuerminister Jeppe Bruus (Soz.) schließt verschiedene Mehrwertsteuersätze auf Lebensmittel nicht aus. Der Zeitung „Politiken“ sagte er: „Es gibt ein Potenzial für eine differenzierte Mehrwertsteuer auf einige Waren, von denen wir meinen, dass die Menschen mehr davon konsumieren sollten, wie beispielsweise Obst und Gemüse.“

Im Gespräch mit dem „Nordschleswiger“ über Abnehmspritzen hatte kürzlich der Arzt Hans-Iver Kley aus Hadersleben (Haderslev) eine flexible Besteuerung von Lebensmitteln befürwortet – keine Mehrwertsteuer auf Obst und Gemüse, dafür eine hohe auf fett- und zuckerreiche Kost. 

Minister: Partei hat noch keinen Beschluss gefasst

Steuerminister Bruus unterstreicht aber im Interview mit „Politiken“, dass seine Partei noch keinen Beschluss gefasst habe, ob sie verschiedene Mehrwertsteuersätze bei Nahrungsmitteln unterstützt. 

Derzeit ist in Dänemark der Mehrwertsteuersatz im Großen und Ganzen für alle Waren gleich und liegt bei 25 Prozent. Die meisten europäischen Länder differenzieren jedoch ihre Mehrwertsteuer. In Deutschland werden Waren des täglichen Gebrauchs mit 7 Prozent besteuert, alle anderen mit 19 Prozent. 

Organisationen und die Politik haben in der Vergangenheit immer wieder den Wunsch nach einer flexiblen Besteuerung geäußert, damit die Bürgerinnen und Bürger des Landes ihr Konsumverhalten ändern. 

Die Vereine Hjerteforeningen, Kræftens Bekæmpelse und Diabetesforeningen sowie die Discounter Lidl und Coop365 hatten den Steuerminister in einem offenen Brief zu diesem Schritt aufgefordert. Beide Ketten hatten in einem Versuch die Preise auf Obst und Gemüse gesenkt, mit dem Ergebnis, dass der Verkauf dieser Waren stieg. 

Sollte eine differenzierte Mehrwertsteuer in Dänemark Realität werden, könnte dies bedeuten, dass Grundnahrungsmittel sowie Lebensmittel, die von der Gesundheitsbehörde empfohlen werden, nicht mit 25 Prozent besteuert werden. Stattdessen soll sich die Besteuerung dann danach richten, wie groß der CO2-Abdruck ist und wie gesund das Lebensmittel ist.

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